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Haftung des Ingenieurs: Wer haftet bei falschen Plänen?

Kelkheim, 06. Februar 2018

Flickr: Anna Fox CC Lizenz

 

Folgender Fall: Ein mit der Bauleitung betrauter Ingenieur erhält vom Auftraggeber Pläne für ausgehändigt. Der Ingenieur übernimmt die Überwachung der Ausführung – und am Ende stellt sich heraus: Die vom Auftraggeber übergebenen Pläne waren spiegelverkehrt. Wer haftet in diesem Fall? Der Ingenieur oder der Auftraggeber?

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden: Beide. Sowohl den ausführenden Ingenieur als auch den Auftraggeber trifft die Schuld an den Mängeln zu gleichen Teilen.

 

Die Haftung des Ingenieurs ergibt sich aus seiner Pflicht, die Pläne zu prüfen

Der Ingenieur haftet zu 50 Prozent, da er die erhaltenen Pläne nicht auf Mängel untersucht hat. Es obliegt dem mit der Bauleitung beauftragten Ingenieur, die Pläne dahingehend zu überprüfen, ob sie für die Ausführung geeignet sind. Dabei ist es gleich, ob die Pläne vom Auftraggeber direkt stammen oder von einem beauftragten planenden Unternehmen bzw. anderen Fachleuten. Der Umfang und die Tiefe der Prüfungspflicht hängt vom jeweiligen Einzelfall ab.

Allerdings muss der ausführende Ingenieur die Pläne nicht bis ins letzte Detail und auch nur auf die mit seiner Ingenieurleistung verbundenen Fragen prüfen; also nur soweit es seine Fachkenntnis zulässt. Eines kann jedoch erwartet werden: Dass der Ingenieur in der Lage ist, zu erkennen, ob die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort dem Plan entsprechen oder nicht. Ein spiegelverkehrter Plan hätte ihm also auffallen müssen.

Der Ingenieur hat die Pflicht, dem Auftraggeber ein mängelfreies Werk zu übergeben. Da die Pläne, die er vom Auftraggeber erhalten hat, dazu nicht geeignet waren, hätte er den Mangel anzeigen müssen. Er hätte also den Auftraggeber auf den falschen Plan aufmerksam machen und einen korrigierten Plan verlangen müssen. Auf keinen Fall hätte er mit dem spiegelverkehrten Plan weiterarbeiten bzw. Subunternehmer mit der Ausführung des Plans beauftragen dürfen.

 

Der Auftraggeber haftet, da er dem Ingenieur fehlerhafte Pläne übergeben hat

Doch in diesem Fall haftet nicht allein der ausführende Ingenieur für die Mängel, die ihm hätten auffallen müssen. Auch der Auftraggeber trägt in diesem Fall zur Hälfte eine Mitschuld. Schließlich war er es, der dem Ingenieur einen mangelhaften Plan übergeben hat. Er hat damit sein eigenes Interesse, ein mangelfreies Werk zu erhalten, verletzt

Für die Haftungsverteilung ist es in diesem Fall entscheidend, dass das Verhalten des Geschädigten, also des Auftraggebers, den Eintritt des Schadens in erheblich wahrscheinlicher gemacht hat – auch wenn der mit der Umsetzung betraute Ingenieur seine Prüfungspflicht verletzte. Den Auftraggeber träfe dann keine Mitschuld, wenn das Erstellen des Plans mit im Leistungsumfang des Ingenieurs gelegen hätte.

 

Über die gb.online gmbH

Die gb.online gmbh hat sich auf die berufliche Absicherung von Freelancern spezialisiert und bietet mit www.easy-insure.eu das umfangreichste Online-Versicherungsportal für freie und beratende Berufe in Deutschland. Seit 2011 können Selbstständige und Unternehmen bis 1 Million Euro Umsatz pro Jahr hier ihre beruflichen Risiken versichern.

Steigt der Umsatz, und wird eine individuelle Lösung benötigt, so steht mit dem Schwesterunternehmen groot bramel versicherungsmakler gmbh ein verlässlicher Partner zur Seite, der seit über 25 Jahren Gewerbetreibende und industriellen Unternehmen in Versicherungsfragen vertritt. Die groot bramel versicherungsmakler gmbh ist in 18 Ländern vertreten und begleitet sie, wohin auch immer sich ihr Geschäftsfeld entwickelt.

 

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Mangel verschwiegen? Architekten und Ingenieure haften auch als Sachwalter

Kelkheim, 20. November 2017

Bildquelle: Fotolia
Bildquelle: Fotolia

Wenn ein Architekt oder Ingenieur, der mit der Prüfung eines Bauvorhabens betraut ist, Mängel feststellt, so hat er diese unverzüglich dem Bauherrn mitzuteilen. Das ist allgemein bekannt. Doch was ist, wenn der Architekt bzw. Ingenieur den entdeckten Mangel selbst zu verantworten hat? Er also durch die Anzeige des Mangels selbst in die Haftung gerät?

Auch dann muss der prüfende Architekt bzw. Ingenieur darauf hinweisen. Tut er dies nicht, so verstößt er gegen seine Sekundärpflicht, fehlerhafte Leistungen umfassend aufzudecken sowie deren Ursachen zu erklären und den Bauherren sachkundig zu unterrichten.

Sollte der prüfende Architekt den Mangel nicht melden, weil er die Hoffnung hegt, der Mangel werde verjähren bis er von jemanden anderem entdeckt wird, so müssen wir hier enttäuschen. Der Gesetzgeber hat dem vorgebeugt: Die Verjährungsfrist von Mängeln verlängert sich ab dem Tag des Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht um weitere 5 Jahre.

Die Pflicht alle Mängel zu melden und bei Verstoß dagegen, in die Haftung zu geraten, gilt auch, wenn der mit der Prüfung beauftragte Architekt nicht mit allen Ausführungsphasen betraut war. Also nicht Vollplaner bzw. -ausführender war, sondern erst ab Leistungsphase 9 hinzugekommen ist. Für die Haftung reicht die isolierte Funktion als Sachwalter: Ist der Architekt als Sachwalter nicht seiner Pflicht nachgekommen, Mängel, die durch sein eigenes Verschulden zustande kamen oder die er in seiner Funktion als Sachwalter nicht aufgedeckt hat, zu melden, so kommt er damit in die Haftung.

 

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Die Aufgaben sachverständiger Ingenieure bei Beweisbeschlüssen

Kelkheim, 14. Juni 2017

Flickr: Adam Quirk
Flickr: Adam Quirk

Gerichte stützen ihre Urteilsentscheidung bei Bauprojekten regelmäßig auf Beweisbeschlüsse von Sachverständigen. Die Meinung des sachverständigenIngenieurs hat also direkten Einfluss auf Beweisaufnahme und Urteilsfindung. Da der oder die angefragte Bausachverständige jedoch keine juristische Qualifikation besitzt, muss er bzw. sie exakt innerhalb der eigenen Kompetenzen bleiben und darf keine juristischen Einschätzungen äußern. Doch was wird konkret von einem sachverständigen Ingenieur erwartet und was überschreitet seine Kompetenzen? Ab wann kommt der Ingenieur gar in die Haftung?

 

Die Kompetenzgrenzen von Ingenieuren bei Beweisbeschlüssen

Um beurteilen zu können, was der sachverständige Ingenieur abarbeiten darf und was seine Kompetenz überschreitet, ist die Beschäftigung mit Funktion und Inhalten von Beweisbeschlüssen erforderlich.

Zunächst muss der Beweisbeschluss die streitigen Tatsachen benennen, die vom Gericht gemäß § 404a Abs. 3 ZPO als die zu beweisenden Tatsachen zugelassen sind. Beweisbeschlüsse ohne Tatsachen oder über nicht vom Gericht zugelassene Tatsachen sind rechtswidrig.

Der den Beweisbeschluss ausarbeitende Ingenieur darf keine Rechtsfragen beantworten; selbst wenn das Gericht ihn darum bittet. Dies gilt zum Beispiel bei der Frage, ob es sich um einen Mangel handelt. Denn zu entscheiden, ob ein Mangel besteht oder nicht, stellt eine Rechtsfrage dar. Der Sachverständige darf nur eine technische Beurteilung vorlegen, ob eine Leistung technisch bzw. in welchem Maße sie technisch erbracht wurde.

Die Rol­le des Sachverständigen hat sich allein auf die Vermittlung des für die Beurteilung bedeutsamen Fachwis­sens zu beschränken. Er sollte auch in seinem Gutachten darauf hinweisen, dass er keine Rechtsfragen beantwortet und die rechtliche Einschätzung dem Gericht obliegt.

 

Wozu der Beweisbeschluss des sachverständigen Ingenieurs dient

Der Beweisbeschluss soll die Tatsachen ordnen und aufklären. Das Gericht muss den Sachverständigen im Vorfeld präzise anleiten, welche Beweisthemen zu behandeln sind. Die Themen und zu beweisenden Tatsachen aus den Akten eigenständig zu erarbeiten, birgt die Gefahr, über die Kompetenzen des Ingenieurs hinauszugehen. Zudem ist es die Aufgabe des Gerichts, den beauftragten Sachverständigen mit den juristischen Begriffen sowie mit den Umständen der Begutachtung vertraut zu machen.

Hypothesen aufzustellen, Wertungen vorzunehmen oder Schlussfolgerungen zu ziehen, die nicht auf den vom Gericht vorgegebenen Tatsachen beruhen, ist nicht zulässig. Daher muss der geforderte Beweisbeschluss konkret formuliert werden. Der beauftragte Ingenieur sollte schon bei Annahme eines gerichtlichen Beweisbeschlusses diesen durchsehen sowie Sach- und Rechtsfragen umgehend mit dem Gericht klären. Erwartet das Gericht, dass der beauftragte Ingenieur sich mit den rechtlichen Vorfragen beschäftigt, so ist dies nicht korrekt.

 

Keine Amtsermittlung durch Ingenieure

Des Weiteren müssen dem Sachverständigen alle relevanten Urkunden und Dokumente über das Gericht ausgehändigt werden. Er selbst darf nicht mit den Parteien in Kontakt treten. Auch dann nicht, wenn es sich um ein selbstständiges Beweisverfahren handelt. Die Grenze zur Amtsermittlung muss stets gewahrt bleiben. Bemerkt der sachverständige Ingenieur, dass ihm Informationen fehlen, oder sind ihm bestimmte Tatsachen nicht bekannt, darf er keinesfalls auf eigene Faust die fehlenden Unterlagen anfordern, sondern muss diese über das Gericht beantragen.

Hält der – meist als Freelancer – beauftragte Ingenieur sich nicht an diese Grenzen, so kann er seinen Honoraranspruch verlieren oder gar haftbar gemacht werden. Darüber, was geschieht, wenn sachverständige Ingenieure ihre Kompetenzen überschreiten, Rechtsfragen beantworten oder mit den Parteien in Kontakt stehen sowie darüber, warum es für ihn sinnvoll ist eine Ingenieurhaftpflicht vor Auftragsannahme zu besitzen, erfahren Sie mehr in unserem nächsten Artikel.

 

 

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Neues Versorgungswerk für IT-Mitarbeiter und IT-Unternehmen

Kelkheim, 06. Dezember 2016

Seit September gibt es ein neues Versorgungswerk speziell für die IT-Branche. Das Versorgungswerk (IT VW) wurde von u.di e.V, dem Unterstützungs- und Vorsorgewerk für den Dienstleistungsbereich, zusammen mit der Versicherungsgesellschaft AXA gegründet. Ziel ist es Mitarbeitern, Unternehmern und Freelancern aus der IT-Branche Lösungen zur Altersvorsorge und beruflichen Absicherung zu bieten. Die Versicherungen gibt es zu speziell ausgehandelten Konditionen und stehen jedem Mitarbeiter aus der IT-Branche offen.

 

Bildquelle: www.tradingacademy.com
Bildquelle: www.tradingacademy.com

Das IT VW richtet sich vor allem an kleine und mittelständische Betriebe aus der IT-Branche, die ihren Mitarbeitern eine qualifizierte Alters- und Berufsunfähigkeitsvorsorge ermöglichen wollen. Auch größere Unternehmen sind willkommen, falls diese noch keine eigenständige betriebliche Lösung zur Altersvorsorge besitzen. Im Portfolio des Versorgungswerkes finden sich verschiedene Produkte – von der klassischen Altersvorsorge, über Berufsunfähigkeitsversicherungen für Selbstständige bis zu Risikozusatzversicherung inklusive Witwen- und Waisenrente. Der Abschluss über das Versorgungswerk bringt den Unternehmen besonders günstige Konditionen, reduzierte Abschlusskosten und eine vereinfachte Gesundheitsprüfung. Kleine und mittelständische Unternehmen können dadurch ihre Attraktivität als Arbeitgeber erhöhen. Denn nun können auch sie ihren Mitarbeitern eine eigenständige Altersvorsorge bieten.

Altersvorsorge auch für die Inhaber von IT-Unternehmen

Im Gegensatz zu ihren Mitarbeitern können die Inhaber kleinerer Personengesellschaften sich nicht über eine betriebliche Altersvorsorge absichern. Über das Versorgungswerk ist nun auch das möglich. Die Inhaber können eine Berufsunfähigkeitsversicherung über einen Privatvertrag abschließen. Voraussetzung: Mindestens ein Mitarbeiter schließt eine betriebliche Altersvorsorge ab.

Wer steckt hinter dem IT-Versorgungswerk?

u.di e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht Stellung zu sozialpolitischen Fragen, insbesondere der Alterssicherung und Vorsorge, zu nehmen. Als Sachverständige nehmen die Mitglieder der u.di regelmäßig an Fachtagungen von Unternehmen, Gewerkschaften und Fachverbänden teil und erarbeiten arbeitsrechtliche Regelungswerke für die betriebliche Altersversorgung. Die u.di ist bereits Träger der Versorgungswerke für Erziehung, soziale Dienste und Pflege (ESP VW) sowie verschiedener weiterer Versorgungswerke, wie das Versorgungswerk für Dentallabore. Der Partner AXA wird von dem Analysehaus Morgen & Morgen mit 5 Sternen bewertet und zeichnet sich durch kundenfreundliche Bedingungen beim Krankentagegeld und bei der Berufsunfähigkeitsrente aus.

 

IT-Unternehmen sollten jetzt handeln

IT-Unternehmer, die über eine Berufsunfähigkeitsversicherung und Altersvorsorge für sich und ihre Mitarbeiter nachdenken, sollten nun schnell handeln und mit den Mitarbeitern aktiv werden. Wer sich bis zum 31. Dezember 2016 eine betriebliche Altersvorsorge abschließt, sichert sich noch den aktuellen Garantiezins von 1,25 Prozent. Zum 1. Januar 2017 wird dieser auf 0,90 Prozent sinken.

 

 

 

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Neue Studie zeigt: IT-Freelancer und Unternehmen unterschätzen ihr Haftungsrisiko

Kelkheim, 12. Oktober 2016

Flickr: Still words
Flickr: Still words

Das Versicherungsunternehmen Hiscox hat in einer aktuellen Befragung festgestellt: Mehr als die Hälfte der IT-Dienstleister hat keine Berufshaftpflicht. Viele der Befragten gaben als Grund für die fehlende Berufshaftpflicht an, man hätte einfach keine Risiken, die es abzudecken gelte. Ein weiterer, häufig genannter Grund war, eine Berufshaftpflicht sei zu teuer. Das zeigt, dass deutsche Unternehmer und Freelancer die Gefahren der Digitalisierung falsch einschätzen.

Den Unternehmen ist zwar bewusst, dass es Risiken gibt, sie halten diese aber überwiegend nur für andere für relevant. Um ihre eigenen Risiken zu minimieren setzten die Freelancer und Unternehmen in der Befragung vor allem auf 5 Strategien: So gaben sie an, riskante Jobs zu meiden oder Haftungsausschlussklauseln in den Vertrag zu schreiben. Außerdem vertrauten sie auf persönliche Beziehungen, um eventuelle Fehler informell regeln zu können. Ein Großteil hofft auch einfach darauf, dass sie den Auftrag perfekt erfüllen und/oder, dass bestehende Versicherungen, wie zum Beispiel eine Rechtsschutz, ihnen ausreichend Sicherheit bieten.

Fehlende Berufshaftpflicht – Augen zu und hoffen, dass nichts passiert

Die Antworten in der Studie zeigen: Viele Unternehmer sind nicht ausreichend über die Haftungsrisiken in ihrer Branche aufgeklärt. Denn gerade im IT-Bereich ist das Schadensrisiko enorm und lässt sich durch die oben genannten Strategien auch nicht ausschließen.

Ein Beispiel, wie schnell ein Schaden entstehen kann: Ein IT-Freelancer wird mit dem Relaunch einer Website betraut. Der Job wird von dem Freelancer als Routine eingestuft. Doch beim Website-Relaunch legt er aus Versehen die Shop-Software des Unternehmens lahm. Über einige Stunden kann niemand den Shop erreichen bzw. bestellen. Dem Auftraggeber entgehen hohe Umsätze. Dieses möchte das Unternehmen nun von dem Freelancer. Hier würde nun eine IT-Haftpflichtversicherung greifen – wenn der Freelancer eine hätte. Ohne Versicherung muss er den Schaden aus eigener Tasche begleichen – und dies kann schnell den finanziellen Ruin bedeuten.

Hiscox bietet eine einfache Berufshaftpflicht für IT-Freelancer und 299 andere Berufe

IT-Freelancer und Unternehmen bringen die unterschiedlichsten Argumente vor, warum sie keine Berufshaftpflicht abschließen. Um die Argumente „zu teuer“, „zu kompliziert“ und „nicht relevant“ zu entkräften, hat die Hiscox Versicherung jetzt eine Berufshaftpflicht im Baukastensystem entwickelt. Dienstleister unter 1 Million Euro Umsatz können diese abschließen. Individuelle Verträge für über 300 verschiedene Berufe können zusammengestellt werden – so dass auch wirklich nur die relevanten Risiken abgedeckt werden. Das sorgt für niedrige Beiträge. Gleichzeitig hat die Hiscox die Antragsmodalitäten extrem vereinfacht: Auf nur noch 3 Seiten ist alles abgedeckt. Zudem gilt der Versicherungsschutz bereits ab Eingang des Antrags. Für Freelancer eine einfache Möglichkeit, sich gegen die Risiken ihres Berufs abzusichern.

 

 

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Steigt der Umsatz, und wird eine individuelle Lösung benötigt, so steht mit dem Schwesterunternehmen groot bramel versicherungsmakler gmbh ein verlässlicher Partner zur Seite, der seit über 25 Jahren Gewerbetreibende und industriellen Unternehmen in Versicherungsfragen vertritt. Die groot bramel versicherungsmakler gmbh ist in 18 Ländern vertreten und begleitet sie, wohin auch immer sich ihr Geschäftsfeld entwickelt.

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