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Abstrakte Verweisung

Abstrakte Verweisung“ bedeutet, dass der Versicherer seine Leistungen trotz einer Berufsunfähigkeit nicht zahlen muss, wenn er den Versicherten auf einen ähnlichen Beruf verweisen kann. Der Versicherte muss dazu bisher nicht in diesem ähnlichen Beruf tätig gewesen sein. Es genügt, wenn der Versicherte den oder die Vergleichsberufe von seiner Ausbildung und seinen Fähigkeiten her ausüben könnte und der Vergleichsberuf den bisherigen Lebensstellung des Versicherten entspricht. Da hierbei kein konkreter Arbeitsplatz, sondern nur die potentielle Möglichkeit auf einen solchen besteht, ist dies eine „abstrakte“ Verweisung. Allerdings: Der Versicherer kann dies nicht einfach nach Gutdünken machen, sondern eine solche Abstrakte-Verweisungs-Klausel muss ausdrücklich in den Versicherungsbedingungen mitaufgenommen sein.

Anzeigenfrist

Vom Gesetzgeber ist keine Frist vorgegeben, innerhalb derer der Versicherte seinen Leistungsfall anzeigen muss. Wenn der Versicherer möchte, kann er aber in seinen Versicherungsbedingungen eine Anzeigenfrist mitaufnehmen. Allerdings kann sich der Versicherer nicht auf eine versäumte Anzeigenfrist berufen, wenn der Versicherte diese unverschuldet versäumt. Der Versicherte muss jedoch nachweisen, dass ihm an dem Versäumnis keine Schuld trifft. Auch in Fällen, in denen keine Anzeigenfrist im Vertrag festgelegt ist, kann es sein, dass die BU-Leistung erst ab dem Datum der Meldung gezahlt wird und keine rückwirkende Leistung erbracht wird.

Anzeigenpflicht

Damit der Versicherer das individuelle Risiko des Antragstellers abschätzen kann, muss er über alle bestehenden Risiken informiert sein. Dazu werden dem Antragsteller Fragen über seinen Gesundheitszustand, potentiell riskante Hobbys und ähnlichem gestellt. Diese Fragen hat dieser wahrheitsgemäß und gewissenhaft zu beantworten und alle Risiken anzuzeigen (Anzeigenpflicht). Da die Antworten auf diese Fragen für den Vertragsabschluss wesentlich sind, müssen sie vorher geklärt sein. Macht der Antragssteller bewusst falsche Angaben oder verschweigt wesentliche Punkte kann dies später sogar zum Verlust des Versicherungsschutzes führen.

Anzeigenpflichtverletzung

Werden vom Versicherten beim Abschluss seiner Versicherung bewusst oder fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben gemacht, verletzt er seine vorvertragliche Anzeigenpflicht. Diese Anzeigenpflichtsverletzung kann den Verlust des Versicherungsschutzes bedeuten. Anders wenn der Versicherte schuldlos bzw. aus Unwissenheit seiner Anzeigenpflicht nicht nachgekommen ist. In diesem Fall hat der Versicherer das Recht, das erhöhte Risiko durch einen erhöhten Beitrag zu versichern. Sollte das bisher nicht angegebene Risiko so hoch sein, dass es selbst mit einem Beitragszuschlag nicht abgedeckt wird, hat der Versicherer das Recht, den BU-Vertrag zu kündigen.