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Die Aufgaben sachverständiger Ingenieure bei Beweisbeschlüssen

Kelkheim, 14. Juni 2017

Flickr: Adam Quirk
Flickr: Adam Quirk

Gerichte stützen ihre Urteilsentscheidung bei Bauprojekten regelmäßig auf Beweisbeschlüsse von Sachverständigen. Die Meinung des sachverständigenIngenieurs hat also direkten Einfluss auf Beweisaufnahme und Urteilsfindung. Da der oder die angefragte Bausachverständige jedoch keine juristische Qualifikation besitzt, muss er bzw. sie exakt innerhalb der eigenen Kompetenzen bleiben und darf keine juristischen Einschätzungen äußern. Doch was wird konkret von einem sachverständigen Ingenieur erwartet und was überschreitet seine Kompetenzen? Ab wann kommt der Ingenieur gar in die Haftung?

 

Die Kompetenzgrenzen von Ingenieuren bei Beweisbeschlüssen

Um beurteilen zu können, was der sachverständige Ingenieur abarbeiten darf und was seine Kompetenz überschreitet, ist die Beschäftigung mit Funktion und Inhalten von Beweisbeschlüssen erforderlich.

Zunächst muss der Beweisbeschluss die streitigen Tatsachen benennen, die vom Gericht gemäß § 404a Abs. 3 ZPO als die zu beweisenden Tatsachen zugelassen sind. Beweisbeschlüsse ohne Tatsachen oder über nicht vom Gericht zugelassene Tatsachen sind rechtswidrig.

Der den Beweisbeschluss ausarbeitende Ingenieur darf keine Rechtsfragen beantworten; selbst wenn das Gericht ihn darum bittet. Dies gilt zum Beispiel bei der Frage, ob es sich um einen Mangel handelt. Denn zu entscheiden, ob ein Mangel besteht oder nicht, stellt eine Rechtsfrage dar. Der Sachverständige darf nur eine technische Beurteilung vorlegen, ob eine Leistung technisch bzw. in welchem Maße sie technisch erbracht wurde.

Die Rol­le des Sachverständigen hat sich allein auf die Vermittlung des für die Beurteilung bedeutsamen Fachwis­sens zu beschränken. Er sollte auch in seinem Gutachten darauf hinweisen, dass er keine Rechtsfragen beantwortet und die rechtliche Einschätzung dem Gericht obliegt.

 

Wozu der Beweisbeschluss des sachverständigen Ingenieurs dient

Der Beweisbeschluss soll die Tatsachen ordnen und aufklären. Das Gericht muss den Sachverständigen im Vorfeld präzise anleiten, welche Beweisthemen zu behandeln sind. Die Themen und zu beweisenden Tatsachen aus den Akten eigenständig zu erarbeiten, birgt die Gefahr, über die Kompetenzen des Ingenieurs hinauszugehen. Zudem ist es die Aufgabe des Gerichts, den beauftragten Sachverständigen mit den juristischen Begriffen sowie mit den Umständen der Begutachtung vertraut zu machen.

Hypothesen aufzustellen, Wertungen vorzunehmen oder Schlussfolgerungen zu ziehen, die nicht auf den vom Gericht vorgegebenen Tatsachen beruhen, ist nicht zulässig. Daher muss der geforderte Beweisbeschluss konkret formuliert werden. Der beauftragte Ingenieur sollte schon bei Annahme eines gerichtlichen Beweisbeschlusses diesen durchsehen sowie Sach- und Rechtsfragen umgehend mit dem Gericht klären. Erwartet das Gericht, dass der beauftragte Ingenieur sich mit den rechtlichen Vorfragen beschäftigt, so ist dies nicht korrekt.

 

Keine Amtsermittlung durch Ingenieure

Des Weiteren müssen dem Sachverständigen alle relevanten Urkunden und Dokumente über das Gericht ausgehändigt werden. Er selbst darf nicht mit den Parteien in Kontakt treten. Auch dann nicht, wenn es sich um ein selbstständiges Beweisverfahren handelt. Die Grenze zur Amtsermittlung muss stets gewahrt bleiben. Bemerkt der sachverständige Ingenieur, dass ihm Informationen fehlen, oder sind ihm bestimmte Tatsachen nicht bekannt, darf er keinesfalls auf eigene Faust die fehlenden Unterlagen anfordern, sondern muss diese über das Gericht beantragen.

Hält der – meist als Freelancer – beauftragte Ingenieur sich nicht an diese Grenzen, so kann er seinen Honoraranspruch verlieren oder gar haftbar gemacht werden. Darüber, was geschieht, wenn sachverständige Ingenieure ihre Kompetenzen überschreiten, Rechtsfragen beantworten oder mit den Parteien in Kontakt stehen sowie darüber, warum es für ihn sinnvoll ist eine Ingenieurhaftpflicht vor Auftragsannahme zu besitzen, erfahren Sie mehr in unserem nächsten Artikel.

 

 

Über die gb.online gmbh

Die gb.online gmbh hat sich auf die berufliche Absicherung von Freelancern spezialisiert und bietet mit www.easy-insure.eudas umfangreichste Online-Versicherungsportal für freie und beratende Berufe in Deutschland. Seit 2011 können Selbstständige und Unternehmen bis 1 Million Euro Umsatz pro Jahr hier ihre beruflichen Risiken versichern.

Steigt der Umsatz, und wird eine individuelle Lösung benötigt, so steht mit dem Schwesterunternehmen groot bramel versicherungsmakler gmbh ein verlässlicher Partner zur Seite, der seit über 25 Jahren Gewerbetreibende und industriellen Unternehmen in Versicherungsfragen vertritt. Die groot bramel versicherungsmakler gmbh ist in 18 Ländern vertreten und begleitet sie, wohin auch immer sich ihr Geschäftsfeld entwickelt.

 

Kontaktdaten

gb.online gmbh
Frankfurter Straße 93
65779 Kelkheim

Ansprechpartner: Lutz-Hendrik Groot Bramel, Geschäftsführer

 

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Surfen auf Reisen – wie sicher ist das öffentliche WLAN

 

Kelkheim, 15. Mai 2017

Durch das im Sommer 2016 geänderte Telemediengesetz soll die Anzahl offener Hotspots in Deutschland steigen. So praktisch das auch ist: offene Hotspots in Bahn- oder Flughäfen, in Cafés und Hotels bergen Risiken.

 

Flickr: Furlan Guará Vermelho
Flickr: Furlan Guará Vermelho

Risiken beim Surfen über öffentliches WLAN

Informatixonen öffentlicher Hotspots senden überwiegend unverschlüsselt. So können Hacker zum Beispiel sensible Daten wie zum Beispiel Passwörter ergreifen oder Schadsoftware auf das Gerät einschleusen. Daher ist es ratsam, beim Surfen in fremden Netzen besonders vorsichtig zu sein. Nutzer sollten das automatische Einwählen des Geräts in verfügbarer Hotspots deaktivieren und sich nur dann ins Netz einwählen, wenn Sie es benötigen.

Wer auf Nummer sicher gehen möchte, kann sich vorher über das Sicherheitsniveau des Hotspots informieren. Eine verschlüsselte Übertragung erhalten Nutzer zum Beispiel über eine SSL-gesicherte Verbindung wie „HTTPS“ – erkennbar an einem grünen Schloss in der Adresszeile – oder über ein Virtuell Private Netzwerk (VPN).

Ein VPN ermöglicht eine verschlüsselte Verbindung in ein sicheres Netzwerk. Das wiederum macht eine anonyme Kommunikation möglich.

 

Bankgeschäfte sind tabu

Das Abrufen vertraulicher Daten oder gar das erledigen von Bankgeschäften in öffentlichen Netzen sollte keinesfalls durchgeführt werden.

Wenn es unvermeidbar ist, dann unbedingt über eine VPN-Verbindung oder das Mobilfunknetz nutzen. Das ist zwar langsamer und kostet unter Umständen zusätzliches Geld, ist aber gegenüber dem öffentlichen WLAN der sicherere Weg. Darüber hinaus sollten der Virenschutz und die Firewall immer auf dem aktuellen Stand sein. Nicht zuletzt empfiehlt es sich, die Datei und Verzeichnisfreigabe im Gerät zu überprüfen und gegebenenfalls zu deaktivieren.

Schließlich ist es – je nach Konfiguration des Hotspots – möglich, dass das Gerät für andere sichtbar ist.

 

 

 

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Ende der Störerhaftung in lokalen Netzwerken (Wireless Local Area Network – WLAN)

Kelkheim, 14. April 2017

 

netz
Flickr: Hungmn

 

Durch eine Ergänzung des Telemediengesetzes (TMG) können Rechteinhaber an geistigem Eigentum von Internetdienstanbietern nicht mehr abgemahnt oder auf Unterlassung verklagt werden, wenn sie nur einfache Anbieter eines Netzzugangs sind. Damit haben sie auch nicht das Risiko von enormen Verfahrenskosten zu tragen.

Von dem Anbieter eines Internetdienstes kann nur noch gefordert werden, den Zugriff auf bestimmte Seiten zu sperren, wenn dadurch ein Recht an geistigem Eigentum verletzt wird.

Lutz Groot Bramel, Geschäftsführer der gb.online gmbh, geht davon aus, dass durch den Schutz der Internetdienstanbieter vor Schadenersatzklagen und Abmahnungen weitere freie WLAN-Verbindungen in naher Zukunft angeboten werden.

Öffentliche Anbieter wie Schulen und Universitäten habe ebenso ein großes Interesse an diesem freien Zugang wie Hotels und Krankenhäuser und auch der Einzelhandel.

Die Bundesregierung macht einen weiteren großen Schritt für die vereinfachte Nutzung des Internets.

Über die Risiken beim Surfen informieren wir in der nächsten Ausgabe unserer kurzen Reihe.

 

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Wie Sie zum Best-Practice-Unternehmen in Sachen Cyber-Sicherheit werden

Kelkheim, 14. März 2017

 

Flickr: elhombredenegro
Flickr: elhombredenegro

Nach dem „Hiscox Cyber Readiness Report 2017“ sind nur 20 Prozent der deutschen Unternehmen gut auf eine Cyber-Attacke vorbereitet. Sie werden als so genannte „Cyber-Experten“ bewertet. Doch was unterscheidet diese 20 Prozent von den 62 Prozent der Unternehmen, die so ungenügend auf Cyber-Attacken vorbereitet sind, dass sie als „Cyber-Anfänger“ kategorisiert werden bzw. den 18 Prozent, die immerhin schon „Cyber-Fortgeschrittene“ sind?

Es gibt noch viel zu tun

Den deutschen Unternehmen ist mehrheitlich bewusst, dass sie noch viel zu tun haben, wenn es um den Bereich IT-Sicherheit geht. Deshalb plant die Mehrheit von ihnen für die kommenden 12 Monate auch mindestens 5 Prozent mehr Budget für Investitionen in die Sicherheit ihrer IT ein, dabei liegt der Fokus auf neuen Sicherheitstechnologien. 61 Prozent wollen gezielt ihre Schwachstellen angehen. Aber was kann man ihnen empfehlen? Ein Blick auf die 20 Prozent Best-Practice-Unternehmen zeigt, was diese besser machen.

Die meisten der befragten Unternehmen sind, wenn es um die Sicherheitstechnologien geht bereits gut aufgestellt. Hier gibt es den geringsten Nachholbedarf; nur im Bereich Nachrichtenverschlüsselung könnte es noch besser werden.

Was machen Cyber-Security-Experten besser?

Der größte Unterschied zwischen Cyber-Anfängern und -Experten liegt in den Bereichen Strategie und Prozesse. Während in den Best-Practice- Unternehmen rund 88 Prozent der Befragten Cyber-Sicherheit als Chefsache ansehen, sind es bei den als Anfänger eingestuften Unternehmen nur 58 Prozent.

Bei den Experten wird also das Top-Management in die Cyber-Strategie miteinbezogen und ist wesentlich an der Entwicklung eines formalisierten Cyber-Sicherheitsstrategie beteiligt. Es sind klar definierte Strukturen und Prozesse entwickelt worden, die allen bekannt sind.

Zudem gibt es Cyber-Security-Guidelines für Mitarbeiter, Partner und Externe. Alle werden regelmäßig geschult und getestet, um zu gewährleisten, dass die Richtlinien eingehalten werden. Die Schulung der Mitarbeiter ist dabei insgesamt ein wesentlicher Teil des Cyber-Sicherheitskonzepts. Denn nur sensibilisierte und gut trainierte Mitarbeiter können mithelfen, Attacken zu vermeiden. Die Personalabteilung ist mit eingebunden und sorgt für die Weiterbildung der Mitarbeiter.

Der letzte Baustein eines umfassenden Cyber-Risk-Managements ist eine Cyber-Versicherung. Fast zwei Drittel der „Cyber-Experten“ verfügen über eine Cyber-Police. Ein Großteil der Experten plant zudem, den Cyber-Schutz in den nächsten 12 Monaten weiter auszubauen. Denn den Experten ist bewusst: Ganz gleich, wie viel sie in IT-Sicherheitstechnologien und in die Schulung der Mitarbeiter investieren, die Gefahr eines Cyber-Angriffes kann man zwar reduzieren, aber nie ganz eliminieren. Daher schützen sie sich durch eine Cyber-Versicherung vor den Restrisiken.

 

 

 

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Steigt der Umsatz, und wird eine individuelle Lösung benötigt, so steht mit dem Schwesterunternehmen groot bramel versicherungsmakler gmbh ein verlässlicher Partner zur Seite, der seit über 25 Jahren Gewerbetreibende und industriellen Unternehmen in Versicherungsfragen vertritt. Die groot bramel versicherungsmakler gmbh ist in 18 Ländern vertreten und begleitet sie, wohin auch immer sich ihr Geschäftsfeld entwickelt.

 

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Hiscox Cyber Readiness Report 2017 – Mehrheit deutscher Unternehmen als „Cyber-Anfänger“ einzustufen

Kelkheim, 03. März 2017


Der „Hiscox Cyber Readiness Report 2017“ ist erschienen – und bringt teilweise erschreckende Erkenntnisse zu Tage. Fast 40 Prozent der deutschen Unternehmen hinken im internationalen Vergleich deutlich hinterher, wenn es um Cyber-Sicherheit geht.

Flickr: elhombredenegro
Flickr: elhombredenegro

Für den „Hiscox Cyber Readiness Report 2017“ wurden über 3000 Führungskräfte, Abteilungsleiter, IT-Manager und andere für die Cyber-Sicherheit verantwortliche Mitarbeiter von Unternehmen befragt; je rund 1000 in Deutschland, Großbritannien und USA. Die Befragten sollten eine Selbsteinschätzung zu ihrer Cyber-Security-Strategie, ihren Ressourcen, ihren Prozessen und ihrer Technologie abgeben. Auf Basis dieser Einschätzung wurden die Unternehmen in die Kategorien „Cyber-Anfänger“, „Cyber-Fortgeschrittene“ und „Cyber-Experten“ eingeteilt. Als Anfänger zählt, wer nur unzureichend auf Cyber-Attacken vorbereitet ist, Cyber-Fortgeschrittene sind zumindest teilweise für einen Angriff gewappnet. Nur wer gut geschützt auf einen Cyber-Angriff reagieren kann, gilt als Cyber-Experte.

Deutschland ist Nachzügler bei IT-Sicherheit

Das Bild, das sich abzeichnete, ist eindeutig: Deutschland ist Nachzügler, was das Thema IT-Sicherheit angeht. Während in den USA 40 Prozent der Unternehmen als „Cyber-Anfänger“, also als unzureichend gegen Cyber-Attacken geschützt, einzustufen sind, sind es in Deutschland ganze 62 Prozent. Großbritannien liegt mit 57 Prozent in der Mitte.

Als gut geschützt können in Deutschland lediglich 20 Prozent der Unternehmen angesehen werden. Im Vergleich: 44 Prozent, also mehr als doppelt so viele, der befragten US-Unternehmen sind gut gegen Cyber-Attacken gerüstet, in Großbritannien sind es 26 Prozent.

Mehr als die Hälfte der deutschen Unternehmen wurde schon einmal attackiert

Dieses schlechte Abschneiden der deutschen Unternehmen ist umso erstaunlicher, wenn man sich dazu die Zahlen der Cyber-Attacken im vergangenen Jahr anschaut: 56 Prozent der befragten deutschen Unternehmen haben 2016 einen Angriff auf ihre Netzwerke und Daten verzeichnet.

Besonders oft werden hierzulande Unternehmen aus der Fertigungsindustrie, den Medien sowie den Branchen Kommunikation und Technologie Ziel von Cyber-Attacken. Hier haben jeweils 65 Prozent der befragten Unternehmen mindestens einen Cyber-Angriff entdeckt; knapp dahinter liegt die Finanzdienstleistungsbranche mit 64 Prozent.

Unterschätztes Risiko Mitarbeiter

Den Cyber-Angriff, den Unternehmen befürchten, ist die typische Hacker-Attacke von außen. Tatsächlich verursachen externe Angriffe mit 38 Prozent auch die meisten Cyber-Zwischenfälle. Auf Platz 2 und 3 folgen aber schon Zwischenfälle, die durch die eigenen Mitarbeiter hervorgerufen wurden: absichtlich oder unabsichtlich. Rund 20 Prozent der von Cyber-Attacken betroffenen Unternehmen stellten fest, dass der Verantwortliche innerhalb der eigenen Organisation auszumachen war; weitere 14 Prozent berichteten von verlorenen oder gestohlenen mobilen Devices, wie Firmenhandys oder -tablets, als Ursache.

Obwohl ein Fünftel der Cyber-Attacken intern verschuldet werden, vernachlässigen deutsche Unternehmen das Thema Mitarbeiterschulung bzw. -sensibilisierung. Nur ein Viertel der Unternehmen führen verpflichtende Cyber-Trainings durch. Allerdings hat der Report hier auch etwas Positives zu berichten: Mehr als die Hälfte (57 Prozent) der befragten deutschen Unternehmen planen in den kommenden 12 Monaten mehr in die Cyber-Security-Schulung der Mitarbeiter zu investieren.

Cyber-Experten verfügen über eine Cyber-Versicherung

Dass Deutschland beim Thema Cyber-Security noch einiges aufzuholen hat, zeigt auch ein Blick auf die Anzahl der abgeschlossenen Cyber-Versicherungen. Während in den USA 55 Prozent der Unternehmen eine Cyber-Police besitzen, sind es in Deutschland nur 30 Prozent. Immerhin wollen etwa ein Drittel der deutschen Unternehmen, die noch über keine Cyber-Versicherung verfügen, dies in den kommenden 12 Monaten nachholen. Doch rund 40 Prozent glauben, sie bräuchten keine Versicherung: entweder weil sie überzeugt sind, gut genug abgesichert zu sein, nicht darauf vertrauen, dass der Versicherer im Schadenfall auch zahlen würde oder nicht wissen, dass es ein spezielles Versicherungsprodukt gibt, das Cyber-Risiken abdeckt.

Was kann Deutschland tun, um international den Anschluss zu bekommen?

Wie der Report zeigt, gibt es auch einige deutsche Unternehmen, die zu den Cyber-Experten gehören. Was können die Unternehmen aus den Kategorien Anfänger und Fortgeschrittene von den Experten lernen? Was die Experten besser machen erfahren Sie in unseren nächsten Artikel.

 

 

 

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